Rechtsprechung
   BAG, 21.06.1979 - 3 AZR 232/78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,4066
BAG, 21.06.1979 - 3 AZR 232/78 (https://dejure.org/1979,4066)
BAG, Entscheidung vom 21.06.1979 - 3 AZR 232/78 (https://dejure.org/1979,4066)
BAG, Entscheidung vom 21. Juni 1979 - 3 AZR 232/78 (https://dejure.org/1979,4066)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,4066) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vorziehung - Betriebliches Altersruhegeld - Ruhegeld - Sozialversicherung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1979, 1161
  • BB 1980, 210
  • DB 1979, 1945
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • BAG, 27.02.1975 - 3 AZR 152/74

    Betriebliche Altersversorgung: Verfallbarkeit bei Beendigung des

    Auszug aus BAG, 21.06.1979 - 3 AZR 232/78
    Maßgebend ist, ob, unabhängig von der äußeren Form der Beendigung des Arbeitsverhältnisses, der Anlaß dem Kläger in dem zuvor dar gestellten Sinne zuzurechnen ist oder nicht (vgl. auch BAG AP Nr. 3 zu § 242 BGB Ruhegehalt-Lebensversicherung [zu 2 a der Gründe]).
  • BAG, 28.02.1989 - 3 AZR 470/87

    Vorzeitige Altersleistungen - Wartezeit - Vorzeitiges Ausscheiden - Vorgezogenes

    Nur wer Anspruch auf endgültiges Ruhegehalt hat, kann auch einen Anspruch auf vorzeitiges Ruhegehalt erwerben (vgl. BAG Urteil vom 21. Juni 1979 - 3 AZR 232/78 - AP Nr. 2 zu § 6 BetrAVG, zu II 2 a der Gründe; Blomeyer/Otto, BetrAVG, § 6 Rz 52; Höhne, in Heubeck/Höhne/Paulsdorff/Rau/Weinert, BetrAVG, 2. Aufl., Bd. 1, § 6 Rz 28).

    Das hat der Senat bereits für Wartezeiten entschieden und begründet (vgl. BAG Urteil vom 21. Juni 1973 - 3 AZR 232/78 - AP Nr. 2 zu § 6 BetrAVG, zu II 2 a der Gründe; zustimmend auch Blomeyer/Otto, aaO, § 6 Rz 54 m. w. N.).

  • BAG, 19.04.1983 - 3 AZR 4/81

    Versorgungsordnung - Altersrente

    Allgemeine Voraussetzung für den vorzeitigen Bezug von betrieblichem Ruhegeld ist jedoch, daß im Zeitpunkt des Rentenbeginns aus der gesetzlichen Sozialversicherung die Anwartschaft auf betriebliche Versorgung nicht erloschen war (BAG Urteil vom 21. Juni 1979 - 3 AZR 232/78 - AP Nr. 2 zu § 6 BetrAVG, zu II 2 a der Gründe).
  • BAG, 18.03.1986 - 3 AZR 646/84

    Klage auf Feststellung eines Anwartschaftsrechts - Klage auf Feststellung einer

    Zu Unrecht berufen sich Höfer/Abt für ihre gegenteilige Meinung auf die Entscheidung des Senats vom 21. Juni 1979 (BAG, Urteil vom 21. Juni 1979 - 3 AZR 232/78 - AP Nr. 2 zu § 6 BetrAVG).
  • LAG Hamm, 08.11.1988 - 6 Sa 531/88

    Altersruhegeld; Vorzeitiger Eintritt des Versorgungsfalls; Eintritt des

    Der Arbeitgeber kann frei bestimmen, welchen Arbeitnehmerkreis er versorgen will (BAG-Beschluß vom 12.6.1975 -- 3 ABR 13/74, DB 1975 S. 1559 = AP Nr. 1 zu § 87 BetrVG 1972 Altersversorgung, zu II B 6b; Urteil vom 21.6.1979 -- 3 AZR 232/78, DB 1979 S. 1945 = AP Nr. 2 zu § 6 BetrAVG, zu I 2a).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht